this post was submitted on 14 Sep 2024
32 points (100.0% liked)

Deutschland

816 readers
148 users here now

About Sammelbecken für deutsche Kartoffeln und ihre Nachrichten, Geschichten, Diskussionen über Deutschland.

Nicht zu verwechseln mit !dach@feddit.org , das für gesamten Europäischen deutschsprachigen Raum zuständig ist.

Schreibt hier Beiträge, die ganz Deutschland betreffen, nicht nur einen kleinen Teil. Wir haben andere Communities für Bundesländer und Lokalnachrichten:

Städte / Landkreise
-!braunschweig
-!bochum
-!duisburg
-!heidelberg
-!chemnitz
-!stuttgart
-!cologne
-!augsburg
-!wuppertal
-!dresden
-!Ostwestfalen-Lippe

Bundesländer
-!nrw
-!sachsen
-!bayern
-!hamburg
-!berlin
-!badenwuerttemberg


Regeln Seid nett zueinander. Sinnlose Provokationen ohne Inhalt werden gelöscht und User gebannt


Zusätzlich: alle Regeln, die ihr auf Feddit.org in der Sidebar lesen könnt.


founded 2 months ago
MODERATORS
you are viewing a single comment's thread
view the rest of the comments
[–] Kissaki@feddit.org 8 points 4 days ago (3 children)

Wenn es um Notlage geht nehme ich an muss es um Sicherheit gehen? Was antworten die denn wenn man sie fragt wie sie die Todesfallzahlen aus Anschlägen im Vergleich zu Verkehrsunfällen, Unterversorgung, oder Suizid bewerten?

[–] addictedtochaos@lemm.ee 2 points 4 days ago (1 children)

Und heißt "Notlage" nicht auch Notstandsgesetz?

[–] Kissaki@feddit.org 4 points 4 days ago* (last edited 4 days ago)

Ah, das ist der richtige Begriff.

Notstandsgesetz, Notstandsgesetze (Deutschland), insbesondere auch Absatz Kernbegriffe

in der ein Staat oder ein Gebiet innerhalb des Staates nach Auffassung der Instanz, die den Notstand erklärt, nicht durch das ordentliche verfassungsmäßige Verfahren regiert werden kann

load more comments (1 replies)