Wird Kiffen bald wieder illegal? Die Union sagt, nach einer gewonnenen Bundestagswahl werde sie das seit gut einem halben Jahr geltende Gesetz wieder rückabwickeln.

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Es sei eines der wichtigsten Themen, die zurückzunehmen sind, sagt Silke Launert, innenpolitische Sprecherin der CDU. Die Cannabis-Liberalisierung sei eine Einladung für die Organisierte Kriminalität, der Drogenmarkt größer denn je.

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[–] You@feddit.org 19 points 1 day ago (1 children)

Hat Frau Launert auch eine Quelle für ihre Behauptung? Ich sehe da keinen Beleg.

Aber immerhin:

Union könnten die Partner fehlen

Diese Schwerpunkte werde man nach der Wahl auch umsetzen. "Mit wem denn?" wird dazwischen gerufen. Denn die "Ex-Ampel" ist sich beim Thema Cannabis weiter ausnahmsweise einig.

Millionen von Konsumenten wieder zu Straftätern zu machen, nur weil die sich mit etwas anderem als Alkohol berauschen, das werde es mit der SPD auch in der kommenden Legislatur nicht geben, unterstreicht der Abgeordnete Dirk Heidenblut.

Der Drogen- und Suchtpolitiker hat in seiner Rede auch noch einen Vorschlag für die kommenden Monate: "Wir sollten uns nicht mit Schnapspinneken und Bierflaschen vor die Kameras stellen, das gehört im Wahlkampf auch mal abgeschafft."

[–] nyankas@lemmy.ml 12 points 1 day ago (1 children)

Ich bin vielleicht über die Jahre sehr pessimistisch geworden, was die SPD angeht, aber ich bin mir sehr sicher, dass die bei dem Thema am Ende der CDU „mit Bauchschmerzen“ zustimmen würden, wenn es dafür für sie eine Regierungsbeteiligung gibt.

[–] varyingExpertise@feddit.org 7 points 1 day ago

Bei den ganzen Bauchschmerzen die die SPD die letzten Jahre so hatte - also, ich würd damit echt mal zum Arzt gehen. Das kann nicht gut sein.