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Kritik an Straßen.NRW: Geld für Radwegebau wird nicht ausgegeben (www1.wdr.de)

submitted 5 days ago by dubak@feddit.org to c/nrw@feddit.org

8 comments fedilink hide all child comments

Tatsächlich räumt Straßen.NRW ein, dass Gelder anders ausgegeben wurden. Grund dafür sei, dass es bei manchen Projekten, die ganz oben auf der Prioriätenliste stehen, Probleme beim Grunderwerb gegeben habe. Deshalb hätten sie nicht umgesetzt werden können. Das Geld sei dann für andere Maßnahmen verwendet worden. Welche genau, könne man nicht sagen, teilte eine Sprecherin von Straßen.NRW dem WDR mit.

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[–] Schmuppes 1 points 4 days ago (1 children)

Grunderwerb ist besonders im ländlichen Raum eine erhebliche Hürde für den Bau von Radwegen.

[–] gajustempus@feddit.org 6 points 4 days ago (1 children)

komisch - wenn es um Autobahntrassen oder -brücken geht, ist es kein Problem, die Grundstückseigentümer wg. "im Interesse der Allgemeinheit" (Artikel 14 Absatz 2: "Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit zugute kommen.") entsprechend zu enteignen und dann zu sagen "so, ein Stück von deiner Wiese gehört jetzt uns. Hier, hast das Geld gemäß aktuellem Bodenrichtwert. Jetzt halt die goschen und zieh Leine"

Und ja, das hab ich auch schon in drei Fällen selbst in der Familie genau so erlebt.

Aber - wenn es um Radwege geht, ist sowas plötzlich nicht mehr möglich und die Leute sagen "ja...is jetzt irgendwie doof. Stecken wir die Hände in die Taschen und machen mal nix..." - das klingt für mich eher nach klarer Abeitsverweigerung.

[–] Schmuppes 1 points 4 days ago* (last edited 4 days ago) (1 children)

Autobahntrassen und Brücken sind erheblich größere Projekte, für die es dann das Instrument der Planfeststellung gibt. Dauert halt ewig.

[–] gajustempus@feddit.org 2 points 3 days ago

richtig - und viele der Projekte dauern auch in der Realisierung unnötig lang, weil man Kosten sparen will.

Würde Geld nur eine untergeordnete Rolle spielen, eine neue Brücke stünde binnen eines Wochenendes. Blicken wir mal nach Japan - da wurde in EINER NACHT ein kompletter Bahnstreckenabschnitt modernisiert. Ging aber nur, weil da TAUSENDE Leute gleichzeitig gearbeitet haben, MASSENHAFT Material und Baumaschinen vor Ort waren. Das war ein ENORMER Kostenblock - aber wurde gemacht, weil man als Prämisse vorgegeben hat "Der Bahnbetrieb darf keinesfalls leiden. Alles andere ist egal"

Ginge hier bei uns auch - mit dem entsprechenden Budget. Ging bspw. in Köln an der A3 - da wurden die Brücken binnen eines Wochenendes abgerissen. Keine zwei Tage und 5 Brücken waren fertig. Wurde aber auch nur gemacht, weil man keine andere Wahl hatte.