this post was submitted on 10 Nov 2023
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Mal in die Runde gefragt: findet noch jemand so eine Art von Umfrage ziemlich unpassend?
Ich meine, die Sonntagsumfrage ist ja das eine, aber der Ruf nach Auflösung des Parlaments und die damit verbundenen Neuwahlen ist schon nochmal was ganz anderes. Wir wählen ja gerade alle vier Jahre, um eine stabile Regierung zu haben und entsprechende Regierungsarbeit zu leisten. Nicht umsonst ist die Art und Weise von Neuwahlen eng umfasst, die sich momentan nur mit der Vertrauensfrage einleiten lässt. Für mich klingt die Umfrage so, als ob man die Regierung völlig beliebig und so oft austauschen kann, wie man gerade Lust dazu hat und weil man gerade wieder Schlagzeilen verbreiten will, weil das Schreckgespenst der Sonntagsumfrage langsam nicht mehr zieht. Das die Opposition bei dem aktuellen Wahltrend dazu Lust hat, kann ich mir ja vorstellen. Gerade bei den Anhängern der AfD ist mir vollkommen klar woher das kommt (als gesichert extremistisch in Sachsen-Anhalt eingestuft, und somit dem Verbotsverfahren ein Stück weiter, neue Wagenknecht-Partei am Horizont die denen einiges an Stimmen kosten wird), aber sind wir schon soweit polarisiert, dass wir das einfach so mal fordern können?
@Oozlebamboozle
Fordern kann man immer alles, umfragen auch.
Das Parlament löst sich selbst auf wenn sie sich frei und ihrer Moral verpflichtet dazu entscheiden das es eine gute Idee ist.
Ich weiß nicht warum wir alle vier Jahre wählen. Die ganze Sache erscheint mir weder stabil, noch besonders effektiv was die Regierungsarbeit angeht.
Bei Feedback schleifen sind schnellere Iterationen besser.
Das Ding ist doch aber, dass Gesetze, Verordnungen und deren Ausarbeiten mal nicht so schnell gemacht werden kann. Parlamentarische Arbeit braucht nun mal Zeit und deswegen ist ja auch eine regierungsfähige Koalition wichtig. Sonst könnten wir schnell einzelne Minister mal ebenso abwählen, nur weil uns seine Arbeit momentan nicht gefällt. Wir wären alle ständig im Wahlkampfmodus. Das kann doch keiner wollen.