this post was submitted on 16 Jan 2024
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founded 1 year ago
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Nach dem Geheimtreffen in Potsdam ist die Debatte um ein AfD-Verbot neu entfacht. Ex-Bundestagspräsident Thierse ist dafür, ein mögliches Verbotsverfahren zu prüfen.

[...]

Thierse befürwortete eine Aberkennung von Grundrechten im Fall von Höcke. "Das ist ja etwas, was in der Verfassung durchaus ausdrücklich vorgesehen ist", sagte er.

"Unsere Demokratie ist in einem kritischen Zustand", sagte der frühere Bundestagspräsident. Er warnte vor einem Erstarken von Rechtspopulismus und Rechtsextremismus. Manches erinnere an Ereignisse von vor 90 Jahren, sagte Thierse. "1930 war die NSDAP bei 14, 15 Prozent, und drei Jahre später war sie an der Macht und hat die Demokratie beseitigt".

[...]

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[–] Dirk@lemmy.ml 8 points 10 months ago (1 children)

Wo ist dieser scheiß Typ eigentlich?

Zuletzt habe ich ihn als Katastrophentourist in einem Hochwassergebiet gesehen, wo er von den Anwohnern "verjagt" wurde.

[–] KasimirDD@feddit.de 13 points 10 months ago (1 children)

Hat doch erst in Potsdam ein Selfie gemacht. Das reicht jetzt für den Rest des Monats.

[–] Dirk@lemmy.ml 5 points 10 months ago* (last edited 10 months ago) (2 children)

"Hey, kannst du mal ein Selfie von uns machen?"?

[–] KasimirDD@feddit.de 7 points 10 months ago (2 children)

Ich sehe Olafs rechten Arm nicht und bleibe somit bei meiner Aussage. Ü

[–] somenonewho@feddit.de 4 points 10 months ago

Olaf kann sich auch leider nicht erinnern wo sein rechter Arm da war

[–] Dirk@lemmy.ml 2 points 10 months ago

Der Kanzler mit Selbsti-Stock?

[–] Tvkan@feddit.de 1 points 10 months ago

Nicht-Seofues heißen ab jetzt Fremdies.