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Nach deutschem Vorbild: Demos gegen Rechts in Wien, Salzburg und Innsbruck
(www.dolomitenstadt.at)
this post was submitted on 26 Jan 2024
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Die Österreicher haben ja anscheinend nach einer Schwarz-Blauen Regierungskoalition umgeschwenkt auf Schwarz-Grün.
Wie ist bei euch eigentlich so die politische Lage und Stimmung? Würde mich auch schon über ein, zwei Links freuen, wenn grade niemand einen Aufsatz schreiben will.
Würde sagen ähnlich, wie ich es bei euch (?) in DE erlebe. Die Grünen wollen die harten Themen angreifen und konnten sich hier auch mit den Schwarzen, die das eig. gar nicht so mögen auf ein paar kleine Brocken einigen (einiges zum Klimaschutz, Abschaffung der kalten Progression, evtll. noch die Abschaffung des Amtsgeheimnisses). Die Leute sehen aber nur, dass neben der generellen Inflation auch noch der Sprit (CO2 Besteuerung) und der Strom teurer geworden ist und damit ist der Wille für Klimaschutz und Immigration schon bei unter 0. Dementsprechend haben die Populisten der FPÖ leichtes Fressen und die ÖVP könnte wohl auf offener Bühne eine Jungfrau opfern und würde trotzdem noch 20-30% bekommen. Damit ist eigentlich Blau-Schwarz fast schon fix (war auch in 3 Bundesländern jetzt so, dass das zuvor von ÖVP fix ausgeschlossen wurde und dann direkt so kam nach der Wahl) So ca. würde ich sagen, ist die Lage.
Sollte man glauben, aber aktuell besteht tatsächlich die Gefahr, dass die rechten beim nächsten Mal die Mehrheit haben (laut diversen Umfragen).
Leute haben Probleme (Inflationsrate, Stromkosten, wenig Gehaltserhöhung,...) und das hilft halt dem Populismus enorm.
Du kannst auf /r/Austria mal schauen, dort werden regelmäßig Umfrageergebnisse zur Nationalratswahl gepostet.
Wohlgemerkt Mehrheit im Sinne von relativer Mehrheit.
Wenn sie müssen, können die anderen Parteien eine Koalition gegen die FPÖ bilden. Die große Frage ist nur, ob die Konservativen (ÖVP) nicht lieber mit der FPÖ regieren.
Da ich selbst nicht in Österreich lebe, kann ich kein gutes Stimmungsbarometer abgeben. Aus der Ferne betrachtet habe ich den Eindruck, dass sich nicht so viel geändert hat durch Schwarz-Grün. Die Politik regiert für Intrressensgruppen (meist Industrie) und an den Bedürfnissen der des Grossteils der Bevölkerung vorbei. Und die Hetze gegen Ausländer, Migranten, Totalverweigerer und andere vermeintliche Randgrupoen gibt es auch, und auch das haben immer mehr Leute satt.
Aber wie gesagt, das ist eine Fernanalyse. Wer 'vor Ort' ist, hat vielleicht einen anderen Eindruck. Ich wäre auch neugierig :-)
Größtes Problem an der schwarz (hellbraun) grün Sache:
Die Grünen sind als kleiner Partner, welche die hellbraunen wieder für braun abstoßen könnten, nicht sehr durchsetzungskräftig. Sie haben ein wenig was bewegen können, aber wenn hellbraune eins gut können, dann ist es gewissenloses ausnutzen von Schwächen.
Jetzt haben wir hier laut Umfragen über 30% der Wahlberechtigten Leute, die den braunen Scheiß beim nächsten Mal wählen würden, auch wenn der Parteiführer offen alle Masken ablegt.
Besonders arg, da im Österreich extrem hohe Einbürgerungshürden sind und somit ein hoher Anteil (knapp 20%) der Bevölkerung gar nicht erst auf Bundesebene wählen darf.
Wenn die Stimmung weiter so bleibt oder sogar schlimmer wird, dann muss ich mir wohl wieder Gedanken über eine neue Wahlheimat machen. Sicherheit der Familie geht vor.