this post was submitted on 07 Feb 2024
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Deutschland
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Sammelbecken für deutsche Kartoffeln und ihre Geschichten über Deutschland.
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Gerade in einer Zeit, in der Viele ja mit allen etablierten Parteien ihre Probleme haben, wäre es natürlich wünschenswert, mehr Kleinparteien über die 5%-Hürde zu helfen.
Ich kann aber gut verstehen, dass man nicht das Gefühl haben will, seine Stimme zu verschwenden.
Mehr Kleinparteien über 5% ist unrealistisch, allenfalls kannst du andere Kleinparteien dorthin bekommen aber Prozente sind nun mal dauerhaft begrenzt.
Naja, von 20 Parteien sind wir noch weit weg.
Außerdem gibt es ja noch ein paar Zusatzausnahmen mit denen manche Parteien auch ohne 5% in den Bundestag kommen.
Auf 20 kämst du aber nur wenn tatsächlich alle bestehenden Parteien auf genau 5% reduziert würden. Das ist denke ich auch unrealistisch. Alles was nicht als zusammenhängende 5% bei der gleichen Partei landet wird auch wiederum die Anzahl weiter reduzieren (also z.B. eine Partei mit 7% und zwei mit 6.5% haben zusammen ja auch 5% oberhalb der 5%-Hürde die aber nicht für eine zusätzliche Partei verwendbar sind). Auch Sonstige wird dir mindestens genug von einem 5% Block abziehen dass es nicht für eine weitere Partei reicht.
Aktuell haben wir CDU, CSU, SPD, FDP, Grüne, Linke, AfD, BSW und ggf. bis zur Wahl noch die Werteunion. Da wären wir schon mal bei 8-9 Parteien. 2-3 mehr wären vielleicht noch drin aber viel mehr ist eigentlich komplett unrealistisch solang die 5% Hürde existiert.
Ich habe auch nicht gesagt, dass wir unbedingt 20 Parteien anstreben sollen, sondern nur, dass es aktuell noch locker Luft für weitere gibt.
Sobald BSW, FDP, Linke und CSU alle zusammen an der 5% Hürde scheitern, wäre es aber auch mal Zeit diese zu reformieren. Es kann doch nicht sein, dass dann ca. 20% der korrekt abgegebenen Stimmen einfach so verfällt.
Naja, die Regel mit drei Direktmandaten gibt's ja auch noch.
Und Parteien wie der SSW sind von der Hürde befreit.
Wie sie aussieht lässt sich sicher diskutieren aber irgendeine Mindesthürde sollte es schon geben.
Die gibt es ja so oder so solang wir nur vollständige Abgeordnete haben und nicht anteilig vergebene Einzelsitze.
Mit "die" meinst du die Mindesthürde? Klar, kann man auch so sehen.
Weiß nicht, wie handlungsfähig ein Parlament mit ~600 individuellen Einzelparteien wäre.
Kann theoretisch auch funktionieren.
Wenn das Parlament aus vernünftigen Menschen, die ihren gesetzmäßigen Auftrag nachgehen, nämlich der Vertretung der Bevölkerung ihres Wahlkreises ausschließlich nach bestem Wissen und Gewissen, dann kann das funktionieren. Mit einem Haufen überbezahlter und an ihrem Pöstchen klebender Parteilakaien, die zu gerne ihr Gewissen der Parteiräson opfern, wie aktuell üblich, funktioniert das natürlich nicht.
Ist das ihre Aufgabe?
Ja, es gibt Vertreter der Wahlkreise aber afaik ist es formell die Aufgabe der Bundestagsabgeordneten das ganze Volk zu repräsentieren, nicht Einzelinteressen.
Auch die Organisation in Parteien kann man natürlich kritisieren.
Theoretisch ist es kein Problem wenn 600 Leute in einer Ja/Nein Abstimmung frei nach ihrem persönlichen Gewissen entscheiden.
Wenn es aber darum geht Details in einem Gesetzesentwurf auszuhandeln, wird das mit 600 Leuten, die mitreden wollen, schwierig.
Darum organisiert man sich in Parteien und muss dann innerhalb der Partei auch mal zurückstecken und Positionen mittragen denen man nicht zu 100% zustimmt. Im Gegenzug tun das die Anderen ja dann auch (sollten sie zumindest).
Im Übrigen bestehen Parteien ja auch nicht nur aus den Abgeordneten und machen auch Arbeit außerhalb des Parlaments.
Ein MdB, der unabhängig von Parteien sein will muss dann auch auf deren Ressourcen und außerparlamentarische Arbeit verzichten.
Dass das alles nicht immer optimal läuft, ist klar. Aber ich glaube nicht, dass das Abschaffen von Eintrittshürden im Parlament hier etwas ändern würde.