Scholz stellt die Vertrauensfrage. Gibt also Neuwahlen.
this post was submitted on 06 Nov 2024
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Deutschland
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Theoretisch kann er die Vertrauensfrage ja auch gewinnen. So wie ich das verstehe, ginge es dann als Minderheitsregierung weiter.
Neuwahlen ggf im Januar laut ARD
Edith und Olaf sagen vertrauensfrage im Januar Wahlen wären März möglich
Klingt mir ein bisschen schnell. Es bräuchte doch erst mal ein Misstrauensvotum und dann eine Entscheidung von Steinmeier. Ich kann mir nicht vorstellen, dass das so schnell läuft.
Edit: Scholz sagt gerade, dass er eine Abstimmung über ein Misstrauensvotum am 15. Januar plant.
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(3 replies)
Olaf Scholz hat Eier aus Stahl. Euer Oliver Kahn! ✌️
Am Montag haben in der RegPK noch Journalisten gefragt, ob Scholz bis nach den US-Wahlen warten will, um die Koalition platzen zu lassen.
Vielleicht hofft Scholz, dass jetzt alle aus Angst vor dem Rechtsruck SPD wählen. Das man mit Angst als politische Emotion eher in die Hände der Rechten spielt, lässt diesen Schritt auf jeden Fall noch riskanter werden.
In welcher Dimension bin ich hier gelandet?