this post was submitted on 25 Sep 2024
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DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz

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[–] Saleh@feddit.org 21 points 4 days ago

„Wir merken von Tag zu Tag deutlicher, dass es dringend eine politische Kraft braucht, die Schluss damit macht, wie aktuell Politik gemacht wird“, heißt es in der Erklärung der Gruppe. Die Grünen seien nicht dazu bereit, sich mit den Reichen und Mächtigen anzulegen. Sie würden immer mehr zu einer Partei wie alle anderen.

„Wer sich weigert, die Reichen zur Kasse zu bitten, lässt im Ergebnis die breite Bevölkerung bezahlen. Das sehen wir besonders beim Klimaschutz“, schreibt die Gruppe. Den Grünen werfen Stolla, Appuhn und Co. vor, eine Asyl- und Migrationspolitik der Ampel mitgetragen zu haben, „die wohl selbst unter der großen Koalition undenkbar gewesen wäre“. Die Partei verliere vor lauter vermeintlichen Sachzwängen aus dem Blick, welche Politik sie da eigentlich mittrage.

Deshalb will die Gruppe nun eine neue linke Jugendwegwegung gründen. Zum Ziel heißt es in der Erklärung: „Wir wollen dazu beitragen, dass es bald eine starke linke Partei in Deutschland geben kann. Eine Partei, die nicht so ist wie alle anderen.“

Hier zeigt sich aus meiner Sicht der selbe Konflikt wie in der "Klimabewegung" und bei Gewerkschaften. Die status-quo Gruppen wie Fridays for Future, die jeden Kompromiss nach rechts gehen und selbst angesichts der immer stärkeren Katastrophe Radikalität im Sinne von Probleme bei der Wurzel bekämpfen ablehnen, und das zerstörerische Wirtschaftssystem über das Politiksystem letztlich mit verteidigen. Genauso bei Gewerkschaften vom DGB, die lieber wirksame Gewerkschaften wie die GDL und FAU bekämpfen, anstatt selber gute Abschlüsse durch ordentliche Arbeitskämpfe zu erzielen.

Bei den kritischen Fragen und Krisen sind die Parteien von Grünen bis CDU alle ein Einheitsbrei in der Hinsicht, dass die etabliereten Macht- und Besitzverhältnisse nicht hinterfragt werden, obwohl sie wesentliche Ursachen für die Krisen sind.