Nahost
Nahost
Nachrichten, Kultur und hoffentlich kulinarisches mit Bezug zum "nahen Osten". Aufgrund des sehr groben Verständnisses in Deutschland schließt das alles von Marokko im Westen bis Afghanistan im Osten ein. Themen der Diasporas, sowie die Beziehung zu anderen Ländern in der Welt sind ebenso willkommen. Bei Posts bitte möglichst deutsche Quellen nutzen und bei Bedarf englische mit verlinken.
Regeln
- keine menschenverachtenden Positionen oder Hass gegen ethnische, religiöse, kulturelle Gruppen oder gegen die sexuelle Selbstbestimmung
- keine Glorifizierung, Verharmlosung oder Rechtfertigung von Gewalt gegen Zivilisten oder einzelne Menschen. Auch Verbrecher wie Netanyahu und Haniyeh gehören vor ein ordentliches Gericht
- Die UN und die internationalen Gerichte IGH (ICJ) und IStGH (ICC) sind maßgeblich in der rechtlichen Bewertung jeder Situation.*
- keine Angriffe auf die Institutionen der UN und der internationalen Ordnung
- keine persönlichen Beleidigungen, Trolling oder Flaming
- keine Desinformation, Falschmeldung oder Gerüchte * Nachrichten sollten aus seriösen und vorzugsweise mehreren Quellen stammen
Bei Verstößen gibt es temporäre Auszeiten in schweren oder wiederhohlten Fällen permanent.
*Der ICC und ICJ haben unter anderem zu folgenden Themen bereits eine Rechtsauffassung vertreten. Diskussionen darum werden gelöscht, Aussagen die grundsätzlich der Auffassung der Gerichte widersprechen als Desinformation gewertet:
- Die Hamas hat am 07. Oktober Zivilisten in Kriegsverbrechen misshandelt und umgebracht.
- Die israelische Armee (IDF) hat seit dem 07. Oktober Hunger als Waffe eingesetzt und andere Kriegsverbrechen begangen.
- Es ist plausibel, dass das Vorgehen der IDF in Gaza gegen die Völkermordskonvention verstößt. Der ICJ hat wiederholt betont, dass die geforderten Maßnahmen umgesetzt werden müssen, damit die Palästinenser nicht Opfer eines Genozids werden. (Plausibler Genozid)
- Der Gazastreifen ist auch nach dem Abzug der IDF in 2005 völkerrechtswidrig besetzt, da Israel die faktische Kontrolle über alle Grenzen ausübt.
- Die illegale Besatzung und fortschreitende Annektion Gazas, Ost-Jerusalems und der Westbank seit 1967 verstoßen auch gegen das Verbot von Apartheid und/oder rassischer Seggregation. Wer meint, dass rassische Seggregation in irgendeiner Form akzeptabel oder weniger verurteilenswert als Apartheid sei, verstößt gegen Regel 1.
https://news.un.org/en/story/2024/05/1149966
https://www.icj-cij.org/case/186
https://icj-cij.org/case/192
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In der Hinsicht ist die Formulierung "das Gleiche wie die Nazis" uneindeutig. Vieles von dem was die Nazis vor dem Holocaust gemacht haben, ist historisch mit anderen Regimen und z.T. auch mit den aktuellen Taten Israels vergleichbar.
Wenn z.B. Masha Gessen der Hannah Ahrendt Preis versagt wird, weil sie Israels Vorgehen in Gaza in den Kontext der Ghettos während der Nazizeit stellt, dann kann mir ihr als Nachfahrin von Holocaustüberlebenden aus meiner Sicht kaum pauschal Antisemitismus vorwerfen. Genauso kann man dies kaum Ahrendt selbst vorwerfen, obwohl sie die jüdische Terrororganisation Irgun, die später in der IDF aufgegangen ist, mit den Nazis verglichen hat.
Und damit kommen wir wieder zum Ursprungsproblem zurück. Weil in Deutschland ein rationaler Diskurs nicht offen zugelassen wird, werden Anknüpfungspunkte für Antisemitismus geschaffen und der Vorwurf selbst wird geschwächt, wenn er überstrapaziert wird, gerade gegen Holocaustüberlebende und deren Nachfahren.
Dabei entsteht allerdings auch leider ein Umfeld, indem antisemitische Einstellungen nicht mehr als solche erkannt werden, weil die entsprechenden Vorwürfe pauschal als überzogen wahrgenommen werden.