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this post was submitted on 15 Jan 2024
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DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz
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MODERATORS
So nett ich den rehtorischen Seitenhieb auf Scholz auch finde, die pissen auf den Staat und verkaufen es nicht mal als Regen, unfassbar dass der rechte Abschaum mit der AFD auch noch seine politische Bühne behalten darf.
Ist halt irgendwie lustig und traurig zugleich. Kommt mir insgesamt eher vor wie "Die anderen machen blöde Sachen, also darf ich das auch". Nicht gerade eine gute Legitimierung, aber der Zielgruppe könnte es reichen ^^;
Hatte das anderswo schon geschrieben:
Ich finde, das zeigt deutlich, wie schädlich es ist, wenn hochrangige Politiker so agieren wie Scholz und damit davon kommen. Das kippt Benzin ins Feuer der Demokratie"skeptiker" und Umsturzfantasten.
Und genau deshalb sollten Konsequenzen für solches Verhalten was inakzeptabel für Politiker ist auch nicht im Ermessensspielraum irgendwelcher anderen Politiker sein sondern hart fest gelegt im Grundgesetz bzw. dem jeweils passenden Gesetz was die Details regelt.
Die Versuchung ihre Kollegen davon kommen zu lassen für den Fall dass man selbst mal in der umgekehrten Situation ist ist sonst einfach zu groß.
Andere Staaten haben eine separate Antikorruptionsgerichtsbarkeit. Vielleicht sollten wir sowas auch mal einführen.
Ich würde sogar behaupten, dass genau dieses Verhalten zu 90% den Erfolg der AfD erklärt.
Für viele Menschen ist "der Staat" nur noch eine raffgierige Repressionsmaschine, dann klingt anzünden mit der AfD plötzlich ganz vernünftig. Dieser Eindruck entsteht bei den Menschen aber genau weil eben so viele Politiker nicht nur ideologisch falsche Entscheidungen treffen (im Sinne von "nicht was ich gewollt hätte"), sondern einfach offensichtlich korrupt oder inkompetent und quasi ständig lügen. Scholz hat Blut an den Händen und ist korrupt, Scheuer ist bestenfalls dumm wie scheiße, Steinmeier hat mindestens einen Menschen in Guantanamo vergammeln lassen, Lindner lügt mit jedem zweiten Satz und ist korrupt. Die Liste ließe sich quasi endlos weiterführen.
Warum lassen die Parteien sowas zu? Warum wurde Scholz nicht schon vor Jahren in der Außenalster verklappt? Warum ist Scheuer noch auf freiem Fuß?....
Ich muss ehrlich sagen, so dumm und gefährlich ich es finde, AfD zu wählen, die Verachtung für das politische System kann ich verstehen. Wir sind in einem Zustand angekommen, in dem beim nächsten Reichstagsbrand auch bei vollem Haus nichts von Wert verloren ginge. Und das ist extrem gefährlich - und die Schuld der Parteien.
Sehr, sehr guter Punkt!
Ich fand das Rumgescholze damals absolut inakzeptabel und unerträglich, dabei hatte ich an diese Konsequenz noch gar nicht gedacht.