Verkehrswende

In den vergangenen Jahren wurden die Rufe nach einer Abkehr vom Auto immer lauter – Abgase, verstopfte Innenstädte und Co. sollten der Vergangenheit angehören. Stattdessen waren mehr Radwege das Ziel, ein Umstieg auf die öffentlichen Verkehrsmittel. Laut einem Bericht der „Bild“-Zeitung plant die FDP jetzt etwas völlig anderes: Kommende Woche soll ein Pro-Auto-Plan vorgestellt werden. Wie das Blatt berichtet, wirbt die Partei unter anderem für kostenloses Parken und weniger Platz für Fahrradfahrer und Fußgänger.

Laut dem Bericht soll das Papier mit dem klangvollen Namen „Fahrplan Zukunft: Eine Politik für das Auto“ am Montag vom FDP-Präsidium vorgestellt werden. Wo in der Vergangenheit auf eine Abkehr vom Auto gesetzt wurde, wo mehr Fahrradwege geschaffen werden und mehr Menschen in die öffentlichen Verkehrsmittel gelockt werden sollten, verfolgt der Ampel-Partner öffenbar eine ganz andere Richtung. Der „Bild“ liegt das Dokument vor, das Blatt berichtet ausführlich über die Inhalte des Papiers.

Unter anderem sieht die FDP kostenloses Parken in Innenstädten vor. Das solle mehr Kunden in die Städte locken – laut dem Bericht solle in den Städten dafür das kostenlose Kurzparken ermöglicht werden. Und damit nicht genug: Wenn das nicht möglich ist, träumt die Partei von einer Art Park-Flatrate, die deutschlandweit gilt. Während Autos also ausreichend Platz gekommen, soll über mehr Raum für Fußgänger und Fahrradfahrer noch genauer nachgedacht werden. Das heißt: Fahrradstraßen und Fußgängerzonen sollen nur noch dann wirklich umgesetzt werden, wenn es dazu ein Gesamtkonzept gibt, das auch Anwohner und Gewerbetreibende einbezieht.

Zukünftig sollen auch Jugendliche ab 16 Jahren schon begleitet mit dem Auto unterwegs sein dürfen. Die Idee: Vor allem in ländlichen Regionen sei es für die jungen Erwachsenen wichtig, mobil zu sein – und wer mit dem eigenen Auto unterwegs sein darf, der könne auch besser der eigenen Familie helfen. Außerdem plant die FDP intelligente Systeme zur Verkehrslenkung, bei denen durch den Einsatz von KI Staus minimiert werden sollen. Außerdem enthält das Papier laut „Bild“ ein klares Bekenntnis zur Formel 1, denn Motor treibe auch Innovationen auf dem Automobilsektor voran.

„Wir brauchen keine Anti-Auto-Politik, die mit immer neuen Beschränkungen und Verboten arbeitet. Das Auto bleibt ein wichtiger Bestandteil der individuellen Mobilität und Freiheit“, sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai (48) der „Bild am Sonntag“: „Diesen Gedankengang werden vor allem die Grünen bedauerlicherweise nie verstehen. Mit unserer liberalen Verkehrspolitik wollen wir Freie Demokraten die Bürger weiter entlasten und uns aktiv gegen eine grüne Politik der Bevormundung wenden.“ Ob die Koalitionspartner SPD und Grüne einen solchen Plan allerdings unterstützen werden, muss angezweifelt werden.