Quittenbrot

joined 3 months ago
[–] Quittenbrot@feddit.org 1 points 5 minutes ago

Finde es interessant, dass immer vom Gastrecht gesprochen wird. Sowas gibt es nämlich gar nicht. Im Gegensatz zum Asylrecht und das macht Dinge halt kompliziert.

Das stimmt. Weil es aber neulich schon eine ähnliche Diskussion gab, lege mir folgenden Hinweis bitte nicht böswillig aus, der mich damals selber ziemlich überrascht hat:

In der Allgemeinen Erklärung für Menschenrechte wird genaugenommen gar kein tatsächliches "Recht auf Asyl" iSv "Recht, Asyl zu bekommen" eingeräumt, sondern nur das etwas merkwürdige "Recht, das gewährte Asyl zu genießen". Bei der ursprünglich angedachten "harten" Formulierung, tatsächlich ein "Recht auf Asyl" einzuräumen, haben die Staaten nicht mitgemacht. Außerdem haben sie sich die Hintertür eingebaut, dass dieses Recht aufgrund von Verbrechen aberkannt werden kann.

In Deutschland geht das Grundgesetz einerseits weiter und räumt politisch Verfolgten tatsächlich "hart" Asylrecht ein. Andererseits räumen wir uns mit Absatz 2 quasi den Ultimativ-Joker ein, der es uns technisch ermöglichen würde, nahezu jeden abzuweisen. Weil auf dieses Recht auf Asyl kann sich nicht berufen, wer aus einem sicheren Drittstaat der EU oder bspw. dem Schengenraum einreist. Also alle Länder, die uns umgeben. Lediglich die Einreise per Flugzeug oder Schiff würde da nicht drunterfallen und das macht allenfalls ein verschwindend geringer Teil.

Die Argumentation mit dem Recht ist also bei weitem nicht so wasserdicht, wie man vielleicht denkt. Der rechtliche Rahmen würde im Zweifel eine noch viel restriktivere Auslegung hergeben, wenn es eine entsprechende Regierung gerne so haben möchte. Das finde ich ganz gut im Hinterkopf zu behalten.

[–] Quittenbrot@feddit.org 10 points 1 day ago

das Erfolg nicht diskreditiert, sondern sagt: Daran nehmen wir uns ein Beispiel«.

Das können wir sehr gerne machen! Es sollte dann nur Erfolg von tatsächlich demjenigen sein und nicht der seiner Eltern/Vorfahren. Das (gesellschaftliche) Problem ist nicht, wenn jemand die Früchte seiner Arbeit erntet, sondern wenn jemand nur vom Bestand der Vorfahren lebt, aber selbst keine Leistung bringt.

[–] Quittenbrot@feddit.org 9 points 2 days ago

Viel zu polemisch, so dass der wahre Kern der Aussage untergeht: man hat sich im Osten schon eher einen schmalen Fuß gemacht, weil man Erbe und Wurzel des 3. Reichs gern einfach auf der anderen Seite der Mauer/des Zauns gesehen hat.

[–] Quittenbrot@feddit.org 2 points 3 days ago (1 children)

Oder kennt jemand außerhalb von Baden-Württemberg und dem südöstlich Rheinland-Pfalz die Landkreise zu CW, FDS, BH oder LÖ?

Zugegeben, sicher mehr interessiert als der Durchschnitt, aber bis auf BH ja..

[–] Quittenbrot@feddit.org 8 points 3 days ago (1 children)

..da fährt nur noch Camper A vor, aber beide steigen aus.

[–] Quittenbrot@feddit.org 22 points 3 days ago

Richtig. Deutschland hat ein 13x so großes Schienennetz (33tkm vs 2,5tkm), befördert allerdings 22x so viele Passagiere (3.751 Mio vs 126 Mio). Das sind 70% mehr.

[–] Quittenbrot@feddit.org 6 points 3 days ago

Da hast du recht. Aber man kann schon gewisse Bauchschmerzen bekommen, wenn man sieht, dass die Grüne Jugend den Weg vom Rest der Partei zu einem neuen (notwendigen) Realismus in der Außenpolitik offenbar nicht mitgegangen ist und sich über Dinge wie die Zeitenwende-Milliarden aufregt.

Dieser Pippi-Langstrumpf-Pazifismus nützt ausschließlich Russland und mit den braunen und den roten Fremdenfeinden haben wir da ja schon zwei leider sehr aufstrebende Parteien.

[–] Quittenbrot@feddit.org 31 points 4 days ago

...wenn man schon zusammen im Vorzimmer des russischen Botschafters sitzt, kann man sich ja auch unterhalten...

[–] Quittenbrot@feddit.org 6 points 5 days ago

Pro-Tipp: wer weniger Angriffskrieg führt, hat weniger Verschleiß an jungen Leuten.

[–] Quittenbrot@feddit.org 6 points 6 days ago

Das fand ich damals auch mega faszinierend. Hab die Szene vor ein paar Jahren mal auf Youtube angeschaut und es war ein schöner Trip in die Vergangenheit.

[–] Quittenbrot@feddit.org 3 points 1 week ago

Selbst die Tierschutzpartei hat mehr als doppelt soviele Zweitstimmen bekommen.

Da weiß der geneigte Wähler ja immerhin auch, was er bekommt.. :) Wie heißt es aus dem Lager Gelb so gern: der Markt regelt.

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