Deutschland

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Unter anderem soll es weniger Spartensender im Fernsehen, dafür aber etwa eine europäische Kulturplattform geben. Arte und 3sat könnten zu diesem Zweck zusammengelegt werden. Im Bereich Infos und Bildung soll es in Zukunft nur noch zwei Fernsehsender geben. Für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene nur noch drei Programme. Welche Sender genau wegfallen sollen soll in die Zuständigkeit der Sender fallen.

Außerdem sollen 17 Radiosender wegfallen und die Anzahl von 70 auf 53 gesenkt werden. Als Grundwert nennen die Länder die Maximalzahl von vier terrestrisch verbreiteten Programmen je Rundfunkanstalt. Zusätzlich könne das Landesrecht aber die Regel vorsehen, dass ein ARD-Haus ein Hörfunkprogramm pro volle sechs Millionen Einwohner im Sendegebiet anbietet. Im Fall des WDR hieße das - bei 18 Millionen Einwohnern in NRW - vier plus drei Wellen.

Darüber hinaus sollen die Ausgaben für Sportrechte gedeckelt werden. In Zukunft dürften dafür nur noch fünf Prozent der Gesamtmittel aufgewendet werden.

Beim Thema Presseähnlichkeit sei ein "Kompromiss" gefunden worden, sagte Alexander Schweitzer (SPD), Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz. Zu einer möglichen Erhöhung des Rundfunkbeitrags gab es keine Einigung - darüber soll im Dezember noch gesprochen werden.

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