this post was submitted on 13 Mar 2025
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DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz
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Diesmal müssen die Verantwortlichen wohlwollender gezählt haben. Netto sind ca. 7900 mehr gültige Stimmen dabei gewesen.
Die Regeln sind tatsächlich schwammig. Der "Wählerwille muss erkennbar sein". Was heißt das denn im Einzelfall? Was ist, wenn das Kreuz etwas zu weit oben gemacht wurde? Zählt der Mittelpunkt vom Kreuz? Was ist, wenn das Kreuz so groß ist, dass auch andere Parteien mit erwischt wurden?
Das sind alles Auslegungsfragen.
Es geht ja nicht nur darum, ob das Kreuz nun richtig gezeichnet wurde, oder ob es über dem Rand hinausragt oder ob es um 45° gedreht wurde, sodass es ein Pluszeichen ergibt.
Die Schwierigkeit scheint ja eher darin zu liegen, zu beurteilen, ob die jeweilige Stimme gültig ist, wenn zusätzlich zum Kreuz noch Eintragungen oder Streichungen auf dem Wahlzettel zu finden sind. Gerade bei solchen Sachen ist viel Interpretationsspielraum. Hier sind einige Beispiele, aufgeführt unter welchen Bedingungen die Stimmen gezählt oder nicht gezählt werden.
Ginge es nach mir, würden sämtliche Wahlzettel, die mit weitern Zusätzen ausser dem jeweiligem Kreuz (nur Erst- bzw. Zweitstimme) bzw. Kreuzen (sowohl Erst- als auch Zweitstimme) versehen worden sind, als ungültig erklärt! Dann wären Auszählungen eindeutig.
Die Leute wollen doch sonst auch als mündige Bürger wahrgenommen werden - aber ein simples Kreuz innerhalb des Kreises an den richtigen Stellen scheint diese Leute dann zu überfordern. Das kann doch nicht so schwer sein. Selbst, wenn man sich dann "verwählt" haben sollte - im Wahllokal gibt es auf Verlangen einen neuen Wahlzettel, sofern man noch nichts in die Urne gesteckt hat.
Warum müssen dann einige so pseudo-edgy sein und dann was anderes in den Kreis hineinmalen, oder anderweitig auf dem Wahlzettel rumschmieren (siehe Link mit PDF), um dadurch die Auszählung zu erschweren?
Und wenn du in der Zeile verrutscht, hast du damit dein Recht verbürgt zu wählen weil du nicht korrigieren kannst? Es handelt sich prozentual um so wenig Stimmen, die nicht komplett eindeutig sind, dass das kein relevantes Problem ist. Wir hatten bei 900 Stimmen genau drei Fälle, die kritisch waren, in zwei Fällen haben wir entschieden, dass der Wählerwille klar erkennbar ist. Nur einen Stimmzettel von 900 konnten wir nicht akzeptieren.
Die überwältigende Zahl der ungültigen Stimmen waren Leute, die Erst- oder Zweitstimme nicht vergeben haben wodurch der nicht ausgefüllte Teil "ungültig" ist.
Also, bitte. Wie füllst du denn den Wahlzettel aus? In der Wahlkabine hat man doch ein paar Sekunden Zeit, sich in Ruhe den Wahlzettel anzuschauen und dann die richtige Zeile zu treffen. In der Regel wess man ja vorher auch schon, bei wem man das Kreuz setzt.
Und selbst, wenn es sich um die Briefwahl handelt: Sich eben ein paar Minuten Zeit nehmen, den Wahlzettel aufmerksam durchzulesen und dann ein eindeutiges Kreuz bei der Erststimme und eines bei der Zweitstimme zu machen, ohne zusätzlich was anderes mit auf den Wahlzettel zu kritzeln, sollte doch hinzukriegen sein.
Ganz schön ableistisch von dir.
Warum beziehst du das auf mich? Ich habe nur Sekunden gebraucht meinen Zettel auszufüllen, und zwar ohne Fehler, hätte sich gar nicht gelohnt sich hin zusetzen.
Wählen ist aber ein Grundrecht das allen zusteht, nicht nur körperlich und geistig top fitten. Einige brauchen Minuten um den Zettel auszufüllen und das ist ihr verdammtes Recht. Wenn du mit 80 nen grauen Star hast, hast du trotzdem das Recht zu wählen genau so wie wenn du halb blind von Geburt bist oder wegen MS den Stift kaum halten kannst. Und nicht jeder will Assistenz beim Wählen haben wg. Wahlgeheimnis.
Ja. Ziemlich easy, oder?
Deswegen wird bei kritischen Zetteln durch die Wahlhelfer:innen abgestimmt. Bei uns waren das 9 Personen die per Mehrheitsentscheid darüber abstimmen ob der Wählerwille eindeutig ist. Um das vor Augen zu führen: wir hatten 3 Stimmzettel, die nicht absolut eindeutig waren. 2 Abstimmungen waren 9:0, eine 8:1. Es ist ziemlich klar entscheidbar in praktisch allen Fällen.
Genau das wollte ich damit sagen.