this post was submitted on 29 Apr 2025
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DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz
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Habe ich noch nicht gesehen und auch nicht hier in in DACH gefunden, kann ich aber auch übersehen haben.
Ich finde grade die Abschnitte mit dem dänischen Minister interessant: "In einer Reihe von Ländern, darunter auch Deutschland, wurde demokratisch entschieden unter welchen Voraussetzungen man Asyl bekommt. Aber wenn Menschen abgelehnt werden, dürfen sie trotzdem in Deutschland bleiben. Sie haben jetzt eine Situation, in der bei ihnen nicht mehr der Bundestag entscheidet, welche Asylpolitik verfolgt werden soll. Jetzt entscheiden die Menschen das einfach für sich selbst und als Sozialdemokrat denke ich, dass das völlig unhaltbar ist." Meiner Meinung nach hat er da einen guten Punkt.
Wieso findest du den Beitrag rassistisch?
Ich zitier einfach mal die Kritik von Übermedien aus deren Newsletter:
Hm, finde das wenig überzeugend. Es wird ja kaum etwas inhaltlich kritisiert, stattdessen gibts ad hominem, Strohmänner und n bisschen Meta-Blabla.
Inhaltliche Kritik finde ich eigentlich nur hier:
Damit haben sie auf jeden Fall einen guten Punkt. Die Gegenfrage muss man sich aber auch stellen: Werden mehr Abschiebungen, Grenzschließungen oder einer Abschaffung des Asylrechts gar nichts ändern?
Und zu Deinem letzten Punkt: erstmal besteht die Gefahr, dass diese Aspekte gegen (supra)nationales und Völkerrecht verstoßen, es erodiert, wenn das so ist, den Rechtsstaat und darunter leiden Personen, die Asyl wirklich brauchen. Klar ist in jeder hinreichend großen Menschengruppe jemand dabei, der mit sehr großer Wahrscheinlichkeit Straftaten begehen wird. Aber auch jemand, der von Folter oder Tötung bedroht ist. Ich halte nichts davon, sich auf eine dieser Personen zu fokussieren und die andere außer Acht zu lassen. Die von Dir genannten Rechtsakte tun das aber.