this post was submitted on 09 May 2025
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Nahost

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Nahost

Olivenbaum nahe Aleppo

Nachrichten, Kultur und hoffentlich kulinarisches mit Bezug zum "nahen Osten". Aufgrund des sehr groben Verständnisses in Deutschland schließt das alles von Marokko im Westen bis Afghanistan im Osten ein. Themen der Diasporas, sowie die Beziehung zu anderen Ländern in der Welt sind ebenso willkommen. Bei Posts bitte möglichst deutsche Quellen nutzen und bei Bedarf englische mit verlinken.

Regeln

Bei Verstößen gibt es temporäre Auszeiten in schweren oder wiederhohlten Fällen permanent.

*Der ICC und ICJ haben unter anderem zu folgenden Themen bereits eine Rechtsauffassung vertreten. Diskussionen darum werden gelöscht, Aussagen die grundsätzlich der Auffassung der Gerichte widersprechen als Desinformation gewertet:

https://news.un.org/en/story/2024/05/1149966
https://www.icj-cij.org/case/186
https://icj-cij.org/case/192

founded 9 months ago
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[–] Saleh@feddit.org 11 points 1 day ago (1 children)

Israel ist nicht an dem Punkt, der im Holocaust von Deutschland erreicht wurde, mit der industriellen Massenvernichtung von Menschen. Was Aushungern, Massaker, Vertreibung, Zerstörung ziviler Infrastruktur usw. angeht gibt es zahlreiche Parallelen, wobei es diese auch zu anderen Genoziden und ethnischen Säuberungen gibt. Diese sind also nicht einmalig, wie es die industrielle Vernichtung von Menschen durch Deutschland war.

Ich denke was wir hier sehen ist auch ein Resultat der israelischen Propaganda und der deutschen Staatsräson. So lässt Israel z.B. weiterhin keine ausländischen Journalisten nach Gaza, außer auf geführten Touren der IDF. Dann gibt es zahlreiche genozidale Aussagen von führenden israelischen Politikern, die man aus englischsprachigen Medien berichtet bekommt, es aber praktisch nie in die Tagesschau schaffen. Diskussionsräume z.B. in Veranstaltungen an Unis werden aufgrund der Staatsräson abgesagt und Omri Böhm wird vom Gedenktag zur Befreiung Buchenwalds ausgeladen, weil für die israelische Botschaft ein "Nie wieder gilt für alle, Menschenrechte sind unveräußerlich." inakzeptabel ist. Dann kommen dazu noch die Resolutionen im Bundestag, die von Wissenschaftlern als massiver Angriff auf die Freiheit der Lehre und Forschung gesehen werden, Hetze in der Bild Zeitung gegen "Universitäter" in Zusammenarbeit mit der damaligen Bildungsministerin und Szenen massiver Polizeigewalt bei Demonstrationen, die es dann doch in die Leitmedien schaffen, weil die Videos bereits millionenfach in sozialen Medien gesehen wurden. Schließlich setzt der neue Bundeskanzler dem ganzen noch die Krone auf, indem er Netanyahu nach Deutschland einlädt und versichert, dass der Haftbefehl vom IStGH gegen ihn in Deutschland nicht vollstreckt werden würde.

Es wird weiter am Staatsräson Narrativ festgehalten, dass lächerlich weit ab der Realität ist und wer dieses Narrativ öffentlich in Frage stellt, wird mit entsprechenden Repressionen belegt.

Damit wird einerseits lange bestehenden antisemitische Vorurteilen über "jüdische" Einflussnahme immer wieder Futter gegeben. Es sollte klar sein, dass Israel eben nicht beanspruchen kann, für alle Juden zu sprechen, aber Jüdinenn und Juden die sich antizionistisch positionieren werden in Deutschland auch mit diversen Repressionen überzogen, anstatt ihnen in der öffentlichen Debatte Raum zu geben. Und andererseits wird dann alles worüber öffentlich nicht gesprochen wird und wo Lücken oder offensichtliche Lügen dominieren dann entsprechend gedanklich ausgefüllt. Der in Deutschland vorhandene "Füllstoff" für autoritäre Regime, die genozidiale Absichten offen verkünden, ist dann das dritte Reich.

Die "Staatsräson" ist eine massive Gefahr für Juden in Deutschland. Es ist auch nicht verwunderlich das sich die AfD mit Begierede darauf stürzt und die Netanyahu Regierung den Schulterschluss mit europäischen Rechtsextremen sucht, die offen antisemitisch unterwegs sind. Das hätte bei SPD, Grünen, FDP und Union eigentlich alle Alarmglocken schrillen lassen müssen.