this post was submitted on 01 Feb 2024
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Und als kleine Nachhilfe für Cookies:
Recht haben und Recht bekommen sind zwei Paar Stiefel. Gerichtlich konnte KuchenTV sich u.a. auch deswegen durchsetzen, da er als Twitch Partner einen Vertrag mit Twitch geschlossen hatte und die Plattform für ihn damit auch aus beruflicher Sicht eine andere Rolle spielt als $randomPlattform. Außerdem war Twitch inkompetent und konnte nicht mal vor Gericht darlegen, warum überhaupt ein Ban ausgesprochen wurde. Zudem hat das Gericht nicht geurteilt, dass kein Ban erfolgen darf, sondern nur, dass die konkrete Art und Weise des Vorgehens nicht rechtlich OK war in diesem Gesamtkonstrukt.
Somit heißt das Urteil eben nicht, dass ab sofort jeder Ban rechtlich untersagt ist, sondern nur, dass es ggf weitere Rahmenbedingungen geben kann/muss. Hätte Twitch vor Gericht dargelegt, dass er tatsächlich gegen die ToS verstoßen hat, hätte das auch anders ausgehen können...
Du hast das Urteil wohl nicht verstanden. 1. Die TOS von Twitch sind teilweise oder vollständig unwirksam da sie gegen geltendes Recht verstoßen. 2. Wurde nochmal beschrieben wie ein ban aufzustellen ist damit er wirksam ist.
Nein, weil die TOS unwirksam sind. Twitch darf laut ihren TOS bannen wen und wan sie wollen, und das ist unzulässig...
Um den Vertrag ging es nur in soweit das Twitch jeden dazu zwingt einen dieser Verträge zu unterschreiben, welche ein Schiedsgericht in den USA vorsehen, und das das eben auch nicht rechtens ist und das Twitch eben den deutschen Gerichten untersteht.
Ich hab auch nicht behauptet das bans grundsätzlich illegal sein, das wäre ja auch völliger Humbug.