this post was submitted on 07 Nov 2024
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Der Bundestag könnte sehr wohl einfach ein Misstrauensvotum auf den Weg bringen. Nur müsste in dem Fall (aus berechtigten historischen Gründen) mit der Abwahl eines Kanzlers direkt ein neuer gewählt werden. Dafür gibt es aktuell keine Mehrheiten.
Ah, ok. Das wurde so in keinem Nachrichtenbeitrag den ich gesehen habe erklärt.
Wer wäre denn für das Suchen solcher Mehrheiten zuständig? In Österreich hat 2019 nach dem Misstrauensvotum der Bundespräsident diese Aufgabe übernommen und ein Regierungskabinett zusammengestellt dass eine Mehrheit fand, für die Zeit bis zur Neuwahl.
Nennt sich konstruktives Misstrauensvotum .
Afaik muss der Antragsteller gleich einen Kandidaten mit vorschlagen.
Gibt da, auch im allgemeinen, niemanden konkreten der zuständig ist. Also weder in solchen Sonderfällen noch im Normalfall nach regulären Wahlen.
Die Mitglieder des Bundestags sind als direkte Volksvertreter dafür zuständig aber wie sie das organisieren ist nicht geregelt. Und natürlich kann der Bundespräsident immer Gespräche suchen - so passiert bei der letzten Groko (CDU/CSU+SPD) - aber eine konkrete greifbare Zuständigkeit hat er auch nicht.
Ich vermute dass das halt oft als bekannt vorausgesetzt wird - sollte in Gemeinschaftskunde in der Schule relativ ausfuehrlich besprochen werden. Du bist Oesterreicher? Muss man halt bei Interesse an Politik anderer Laender evtl. kurz bei Wikipedia reinschauen. Die erklaeren das Grundkonzept auch oft mit den Details fuer verschiedene Laender.
Die Abgeordneten, im Speziellen wer das Misstrauensvotum haben bzw. gewinnen will. Das bekannteste Misstrauensvotum ist vermutlich wie Kohl in den 80ern von Schmidt uebernommen hat.
Man lernt sehr viel und vergisst daraufhin noch mehr.
Yes Österreicher, ich hatte mir das mal vor Jahren angeschaut und offenbar falsch gemerkt was der Unterschied bei unseren beiden Systemen ist
Aber voll interessant von dem Schmidt zu Kohl wusste ich tatsächlich noch nichts
Jo, dann in 2005 von Schröder (SPD) zu Merkel (CDU) und wenn man dem Muster folgt, dann bald von Scholz (SPD) zu Merz (CDU)
@j4yt33
Ne, Schröder war eine Vertrauensfrage (Kanzler fragt selbst nach Mehrheit), Schmidt zu Kohl war ein konstruktives Misstrauensvotum (Abgeordnete schlagen neuen Kanzler, in dem Fall Kohl, zur Wahl vor).
Die älteren unter uns erinnern sich noch an 1982.