this post was submitted on 21 Jul 2025
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DACH - Deutschsprachige Community für Deutschland, Österreich, Schweiz
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Ich kapier's auch überhaupt nicht. Es geht ja um die Möglichkeit sie zu wählen. Wenn sie nicht die beste Kandidatin ist, dann wird sie nicht gewählt. Wenn sie aber die beste Kandidatin ist, dann wäre es ja das absolut Bescheuertste für diese Demokratie, wenn sie nicht antritt. So funktionieren Wahlen. Sie dazu bewegen zu wollen, zu verzichten, ist einfach nur undemokratisch.
Weil es ein schlechtes Licht auf die Koalition wirft wenn die union gegen etwas stimmt, was klar vorher abgesprochen war und noch nie zu Problemen geführt hat (wie bei der Kanzlerwahl). Wenn sie sich zurück zieht, könne Politiker danach sagen, sie hat selber gestanden zu extremistisch zu sein.
Das die Union sich überhaupt der Hetze gebeugt hat ist natürlich dumm.
Richterwahlen sind eine politische Entscheidung die vorher inoffiziell abgesprochen werden.
https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesverfassungsgericht#Verteilungsschl%C3%BCssel_aufgrund_politischer_Absprache
Ich bin gespannt, was passiert wenn ein FDP Richter geht. Oder wenn die Linke für die nötigen Stimmen (Union, SPD und Grüne haben aktuell 7 Stimmen zu wenig) etwas haben will.
da die verfassungsrichter eine 2/3 mehrheit brauchen gibt es da viele ungeschriebene gesetzte weil ohne vorherige absprache diese nicht zustande kommen würde mit 5 parteien im bundestag
Zu den "besten" Zeiten der GroKo hat die Koalition an den drei Oppositionsparteien vorbei die Verfassung ändern können.
ich wollt grad schreiben: denk drann das die fdp schon mald raußen war, aber 2005 gibts ja auch noch
Hmm, okay, guter Punkt. Dann kann ich's ein bisschen besser nachvollziehen, also dass sich das auch mit mehreren Wahlgängen in's Unendliche ziehen könnte. Befürchte aber trotzdem, dass das großteilig politisch motiviert war, anstatt dass man schnellstmöglich zu einem guten Kompromiss kommen wollte, nach der ganzen Schmutzkampagne und Co..